Nacktscanner - Brief an Gisela Piltz
Nachfolgend ein Brief, der von Liberal Home an MdB Gisela Piltz gesendet wurde.
Liberal Home (ex-FDPWatch) – Hier sind Konsequente Liberale zuhause, die der FDP wohlwollend unter die Arme greifen, oder sie sanft zurück in Richtung Liberalismus schubsen, falls nötig. Liberal Home ist ein Projekt des Antibürokratieteams in Kooperation mit E Pluribus Unum und nimmt gern sachdienliche Hinweise über das Beitragsformular entgegen.
SPD-Fraktion – jetzt auch für Nacktscanner! « Rot steht uns gut »
Christian Soeder von unserem sozialdemokratischen Gegenstück, dem Basisblog „Rot steht uns gut“, ist in Sachen „Nacktscanner“ so entgeistert über seine Partei, wie wir über die liberale. Wenn der Aufschrei quer durch die Basis unterschiedlicher Parteien geht, wären die Kader gut beraten, ihre Ohren aufzusperren
Die für mich als in der FDP engagierten Menschen entscheidende Frage lautet zur Stunde: Wie kann etwas, dass von der Fraktion (sie war damals noch etwas kleiner, ja gut – was solls?) noch vor einem guten Jahr als sicherheitstechnisch nicht relevant angesehen worden ist, plötzlich von derselben Fraktion (zumindest waren die Abgeordneten Piltz und van Essen auch im Oktober 2008 schon im Bundestag) nun auch nur als diskussionswürdig angesehen werden?”
Vorsicht vor der Umfallerpartei - Es gärt
Ausbleibende Lichtungen des Steuerdschungels, die Debatte um so genannte Nacktscanner und die inkoheränten Äußerugen Gisela Piltz’ zu denselben gefährden die Zufriedenheit an der FDP-Basis. Betrachten wir die Reaktionen von Liberalen, die nicht in Parteifunktionen gebunden sind und sich daher unbefangen äußern können, beispielsweise auf Twitter.
FDP-Innenpolitiker Max Stadler macht klar, dass die Missachtung der Intimität gegen die Menschenwürde verstößt. Der Vorsitzende der Jungen Liberalen (JuLis), Johannes Vogel, kritisiert das Vorhaben ebenfalls. Für ihn ist ein solcher Scan „vollkommen entwürdigend“. Dass die EU-Kommission den Nacktscanner ohne Parlamentsdiskussion einfach durchwinken wolle, bezeichnete Vogel als “Katastrophe”. Der FDP-Europaabgeordnete Alexander Alvaro kritisiert: “Bislang ist weder der Datenschutz geklärt, noch wie gefährlich die Durchleuchtung besonders für Vielflieger ist”. Er fürchtet, dass die EU-Kommission unter dem Deckmantel der Terrorbekämpfung immer stärker Grundrechte aushöhlt – ohne dass dem ein echter Sicherheitsgewinn gegenübersteht.”
— Vor nur etwas über einem Jahr! FDP-Aktuell - Kampagnen, Politik, Mitglieder, Wahl, Programm, Europa - FDP Bundespartei -
Doch nach dem Dreikönigstreffen der Liberalen sollte dem Letzten bewusst werden: Deutschland steckt noch mitten in der Wirtschaftskrise, und die Wähler haben der FDP ihre Stimme gegeben, um kein “Weiter so” wie unter Schwarz-Rot zu hören. Auch viele von der Union enttäuschte Unternehmer, Manager und Selbstständige kreuzten auf dem Stimmzettel die FDP an, damit ein wirtschaftspolitischer Aufbruch im Land stattfindet.”
— FDP-Chronik: Die Mühen der Ebene - Politik - Deutschland - Handelsblatt.com (via 2091)
Warum nimmt die FDP Konzernspenden an und kann somit die Glaubwürdigkeit der Unabhängigkeit nur bedingt wahren? »
Jan Filter, Blogger und FDP-Ortsvorsitzender, antwortet bei 2091:
Warum nimmt die FDP Konzernspenden an und kann somit die Glaubwürdigkeit der Unabhängigkeit nur bedingt wahren?
Ehrlichgesagt sehe ich die Unabhängigkeit gar nicht gefährdet und ich kann das sogar ein wenig beweisen.
[n-tv] Millionenzahlung für Apotheker »
Diese Frage wäre eine hervorragende Gelegenheit, den Ruf als „Apothekerpartei“ loszuwerden und das zutiefst antiliberale und kundenfeindliche Apothekerprivileg zu begraben. Leider kann man nicht drauf zählen.
Elementarliberalismus
Es ist Jahresrückblickszeit. In der heutigen WamS würdigt Politikredakteur Richard Herzinger die drei in diesem Jahr verstorbenen liberalen Vordenker Otto Graf Lambsdorff, Werner Maihofer und Lord Ralf Dahrendorf.
Der Artikel Sozialliberal? Wirtschaftsliberal? Elementarliberal! ist höchst lesenswert. Besonders hervorzuheben ist der Schluß des Artikels.
Die leidenschaftliche Parteinahme für Würde und Rechte des Individuums hat die großen Liberalen über alle ihre Differenzen hinweg zu allen Zeiten verbunden. Sieht man durch ihre oftmals allzu glatte Fassade hindurch genauer hin, findet man diese Leidenschaft durchaus auch heute noch in der FDP.
Der unteilbare, umfassende, der adjektivlose, der konsequente Liberalismus, wie ihn das Team bei Liberal Home versteht, wird als „Elementarliberalismus“ wirklich gut beschrieben. Die Leidenschaft für denselben treibt uns an und wenn in der Welt steht, „Nachfolger gibt es nicht“, werden wir uns nach Kräften bemühen, dies bald widerlegen zu können.
GEZ, Apps und Wettbewerbsverzerrungen | Laszlo Riedl »
Wenn schon kostenlose Zusatzprogramme zur besseren Nutzung des Online-Angebots der ARD, dann doch bitte für alle möglichen netzwerkfähigen Geräte. Aber tut es nicht auch ein normales standardkonformes Webangebot, dass jeder mit dem Browser seiner Wahl nutzen kann? Extrawürste für spezielle Endgeräte sind völlig überflüssig.
Die gesamte GEZ (samt ihrer ARD-Nutznießer) ist überflüssig. Dennoch: Weitestgehende Zustimmung, gerade was die technische Seite betrifft.
